Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Je planmäßiger die Menschen vorgehen, desto wirksamer vermag sie der Zufall treffen.
   Friedrich Dürrenmatt
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21.05.2018
2:17 [Just Saying.] (D)
Je suis Hanitzsch
Der Rauswurf von Karikaturist Dieter Hanitzsch aus der Süddeutschen Zeitung zeigt, wie die gesellschaftliche Debatte über Antisemitismus aus dem Ruder läuft.
20.05.2018
0:10 [Rubikon] (D)
Das Ende der Redefreiheit
Deutsche Regionalpolitiker verbieten eine Veranstaltung mit einer jüdischen Referentin — wegen Verdachts auf Antisemitimus! Solche Absurditäten sind keine Seltenheit in einem Deutschland
19.05.2018
3:18 [RT Deutsch] (D)
Zum "Schutz der Demokratie": Facebook geht Partnerschaft mit Atlantic Council ein
Facebook sah sich zuletzt auch in den USA massiver Kritik ausgesetzt und zeigte sich reumütig. Jetzt enthüllte das Zuckerberg-Unternehmen eine neue Kooperation mit dem Atlantic Council. Gemeinsam will man gegen angeblich drohende Wahleinmischung vorgehen.
2:59 [fairschreiben] (D)
DSGVO – Zensur durch die Hintertür
Hier begann vor über zehn Jahren alles mit einem Artikel über die Zensur durch Kapital und damit endet es nun hier ganz passend auch schon fast. Die Europäische Union (EU) ist längst gescheitert, trotzdem macht man dort weiter, als hätte man Mehrheiten im Rücken. Wenn dies tatsächlich so wäre, wie es manche Umfragen in Propagandabeiträgen behaupten, wäre es eine Leichtigkeit endlich in allen Mitgliedsstaaten die Bürger über die Mitgliedschaft abstimmen zu lassen. Nicht umsonst geschieht genau dies nicht.
18.05.2018
17:12 [Netzpolitik.org] (D)
Datenschutzgrundverunsicherung: Danke, Merkel
Die Datenschutzgrundverordnung der EU soll ein dringend notwendiges Update für den Datenschutz in Europa bringen. Doch kurz vor dem Stichtag 25. Mai dominieren Frustration und Verunsicherung die öffentliche Debatte. Eine Dynamik, die Angela Merkel und die Bundesregierung hätten verhindern können.
2:32 [RT Deutsch] (D)
Vom Westen lernen: Wie man Pressefreiheit richtig unterdrückt
Wenn es um Pressefreiheit geht, ist der Westen ein Paradebeispiel, von dem Russland noch lernen kann. Ob Sperren für Journalisten, Überwachung durch den Geheimdienst oder Hetz-Kampagnen gegen unerwünschte Meinungen: Die USA und die EU zeigen, wie es richtig geht. RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen geht ein paar Beispielen der Unterdrückung von Pressefreiheit nach.
15.05.2018
13:50 [Sputnik Deutschland] (D)
London: Diplomaten melden Anhaltungen und Befragungen von Russen durch Behörden
Die russische Botschaft in London hat eigenen Angaben nach von Fällen des grundlosen Anhaltens und Befragens von russischen Bürgern bei deren Einreise in Großbritannien durch Grenzsoldaten und Polizeibeamte erfahren.
07.05.2018
11:24 [Telepolis] (D)
Denken first, Digitalisierung second!
Big Data, Bildung und Kontrollgesellschaft
05.05.2018
18:40 [Julius Hensel Blog] (D)
out of rosenheim
Liebe Leserinnen und Leser, seit heute gilt (!) neues Recht in der deutschen Blogosphäre. Die Abmahnanwälte scharren schon mit den Kulis. Ich habe die Materie bislang nicht erkundet und muss das nachholen. Deshalb schalte ich den Blog in Kürze vorläufig ab und überlege mir den Fortgang. Im Zusammenhang mit Herrn Maas und Konsorten ist mir auch das Risiko staatlicher Eingriffe bei der geringsten „Nervigkeit“ aus Eigenerfahrung bekannt. Das kostet viel Geld – und bedroht die Freiheit.
04.05.2018
23:22 [KenFM] (D)
Elias Davidsson: Feindbild „Islamischer Terrorismus“ – Vortrag im Scala Basel
„Wenn der Feind bekannt ist, hat der Tag Struktur!“ Diese Aussage stammt vom Kabarettisten Volker Pispers. Sie ist keine Überspitzung der Realität, sondern bringt die bewährteste Methode des Machterhalts nur satirisch auf den Punkt. Menschen, die man eingeschüchtert hat, denen man chronisch das Gefühl der Angst vermitteln konnte, sind bereit Grundrechte aufzugeben. Dauerhaft! Für die im Gegenzug versprochene Sicherheit lassen sie sich dann überwachen, ausspionieren, in ihren Reisemöglichkeiten einschränken und langsam aber sicher auf Angriffskrieg trimmen.
02.05.2018
20:08 [RT Deutsch] (D)
Skripal, westliche Medien und staatliche Maulkörbe: Was nicht passt, wird passend gemacht
Während in der Skripal-Affäre ursprüngliche Hinweise auf das Narkosemittel Fentanyl nachträglich kaschiert werden, hat die britische Regierung versucht, Medien einen Maulkorb zu verpassen. London wollte bestimmte Namen aus der Berichterstattung heraushalten.
9:23 [junge Welt] (D)
»Schritt für Schritt wird die Versammlungsfreiheit abgebaut«
Rechtsruck und Autoritarismus: AfD will Volksverhetzungsparagraphen aushöhlen, Landesbehörden bauen Grundrechte ab. Gespräch mit Jasper Prigge
01.05.2018
14:40 [Querdenkende] (D)
Schundliteratur kontroverser Kritik ausgesetzt
Den Begriff der Schundliteratur gibt es ganz besonders seit der Weimarer Zeit, als dort das Gesetz mit dem Titel „Gesetz zur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmutzschriften“ im Dezember 1926 beschlossen wurde.
30.04.2018
15:45 [www.barth-engelbart.de] (D)
Ist die Verurteilung israelischer Raketenangriffe auf Syrien antisemitisch?
Ist die Verurteilung der illegalen, menschenrechtswidrigen Inhaftierung von jährlich Hunderten palästinensischer Kinder und deren gezielter Beschuss durch die israelische Armee antisemitisch? Bei YouTube gibt es zur zeit einige Videos, die die Festnahme von palästinensischen Kindern und das Zielschiessen israelischer Soldaten auf unbewaffnete palästinensische Kinder zeigen
29.04.2018
10:57 [DudeWeBlog / Jason Mason] (D)
DNA-Hacking, 5G-Internet und die Erschaffung der ersten künstlichen Menschen
Die Überwachungsmethode der Zukunft wird über die eigene DNA erfolgen.
23.04.2018
14:53 [Der Semit] (D)
Deutsche Großbanken kündigen Konten von Juden!
Es ist wieder so weit. Deutsche Großbanken maßen sich an zu bestimmen, wer ein „guter“ und wer ein „schlechter“ Jude ist, frei nach dem Motto des Nazi-Verbrechers Hermann Göring: „Wer Jude ist, bestimme ich.“
21.04.2018
5:36 [Radio Utopie] (D)
BigBrotherAward 2018 – Hitliste
Ausgewählt wurden in diesem Jahr Soma Analytics, Konzept der „Smart City“, Microsoft Deutschland, Verbraucherschutz: Amazon Alexa, Fraktionen von CDU und Grünen im Hessischen Landtag.
14.04.2018
22:39 [Rubikon] (D)
Faschismus im Kopf
Wie es autoritären Charakteren gelang, eine Demokratiebewegung zu spalten.
2:22 [junge Welt] (D)
In den Polizeistaat
Gesetzesnovellierungen mit schwerwiegenden Folgen: Mehrere Bundesländer ignorieren Grund- und Freiheitsrechte
12.04.2018
08.04.2018
18:23 [Internetz-Zeitung] (D)
ZITiS: Jetzt kommt die Digital-Stasi und der Überwachungsstaat XXL
Obwohl es schon etwa ein dutzend deutsche Geheimdienste gibt, hat die Bundesregierung noch unter Innenminister Thomas de Maiziere als Ministerium, die für den Staatsschutz und damit für die Staatssicherheit zuständig ist, eine weitere Schnüffelbehörde ohne gesetzliche Grundlage - allein auf Basis eines undurchsichtigen Minister-Erlasses- geschaffen, die sich ausschliesschlich mit der Bespitzelung der Bürger im Netz beschäftigen soll.
07.04.2018
1:01 [Netzpolitik] (D)
Facebook liest mit: Gespräche im Messenger sind nicht privat
Facebook-Mitarbeiter prüfen im Messenger verschickte Fotos und Links. Inhalte, die gegen die Regeln verstoßen, werden blockiert. Der Zugriff ist möglich, weil die Kommunikation über den Facebook Messenger standardmäßig unverschlüsselt ist. Mitarbeiter von Facebook können die Kommunikation der Nutzer in der Messenger-App mitlesen und sogar eingreifen. Für Aufsehen gesorgt hat ein entsprechender Bericht bei Bloomberg.
31.03.2018
20:14 [Sputnik Deutschland] (D)
Was suchten Briten im russischen Flugzeug? Kapitän offenbart Details
Der Kapitän des am Freitag am Londoner Flughafen „Heathrow“ durchsuchten russischen Passagierflugzeuges, Witali Mitrofanow, offenbart gegenüber dem Sender „Rossija-24“ neue Details der Durchsuchung. Die Beamten hätten sich als Border Force vorgestellt, also als Zolldienst, sagte Mitrofanow gegenüber „Rossija-24“. Nur drei Behörden hätten das Recht, die Maschine zu durchsuchen – das Luftfahrt-Bundesamt (LBA), das EU-Programm für Sicherheit der Flugzeuge Safa sowie Russlands Föderale Agentur für Lufttransport „Rosawiazija“.
29.03.2018
13:31 [Querdenkende] (D)
Bayern: Von „Sicherheit durch Stärke“ zum Polizeistaat
The Worst Case hat längst begonnen, scheint wahr zu werden hinsichtlich einem bevorstehenden Ende der Bürger- und Menschenrechte, wer gen Freistaat Bayern blickt. Da hat wohl ein Horst Seehofer und dessen damalige Regierungsmannschaft ganze Arbeit geleistet, demnach drohe in ganz Bayern überall Gefahr, der per Telefonbespitzelung, Post Beschlagnahmung bis hin zu willkürlicher Verhaftung entgegengetreten werden soll, das Ganze ohne konkreten Verdacht, sondern allein durch Mutmaßung!
27.03.2018
22:14 [RT Deutsch] (D)
Zensur im Gewand des Verbraucherschutzes: EU will Internetseiten sperren
In Deutschland werden ab dem Jahr 2020 behördliche Zugangssperren für Internetseiten möglich sein. Ein neues Regelwerk der EU zum "Verbraucherschutz" ermächtigt künftig sogar Institutionen wie dem Eisenbahn-Bundesamt, den Zugang zu Webseiten komplett zu blockieren.
22:14 [Telepolis] (D)
Bayerische Polizei darf künftig auch ohne Verdacht auf konkrete Straftaten im Internet ermitteln
PAG-Neuordnungsgesetz soll noch vor der Landtagswahl in Kraft treten. Im Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Der alte debattiert derzeit über ein "Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts" (PAG-Neuordnungsgesetz), das dem Plan von Markus Söders neuer Staatsregierung nach noch vor der Sommerpause in Kraft treten soll. Dazu wird es der Öffentlichkeit als "Stärkung der Bürgerrechte" verkauft, kommt aber - zumindest in Sozialen Medien - nicht so an.
25.03.2018
21:55 [Blauer Bote Magazin] (D)
Bei Beschwerden kommt man auf die Schwarze Liste
In Großbritannien wurden Mitarbeiter von Baufirmen, die sich über die Verletzung von Sicherheitsbestimmungen und Ähnliches beschwerten, auf eine Schwarze Liste gesetzt und ihnen so die weitere Beschäftigung in der Baubranche quasi auf Lebenszeit unmöglich gemacht, ihre Leben dabei oft zerstört.
21:54 [Blauer Bote Magazin] (D)
Facebook kennt Deine Telefonate
Ein Mann aus Neuseeland – Dylan McKay – hat bei Facebook ein Datenschutz-Auskunftsersuchen gestellt. Facebook lieferte die Daten als Zip-Datei zum Download. Diese wiederum hatten es in sich. Er nennt bei Twitter einige Beispiele aus den Datensätzen (und zeigt auch entsprechende Screenshots), die einen staunen lassen.
21:17 [Radio Utopie] (D)
Muskrat Falls: drakonisches Gerichtsverfahren gegen Journalist Justin Brake
Der unabhängige kanadische Journalist Justin Brake befindet sich in einer Notlage wegen seiner kostenlosen Berichterstattung für The Independent über Proteste gegen ein Mega-Wasserkraftprojekt von Nalcor Energy in Labrador und muss mit bis zu 10 Jahren Gefängnis rechnen, Spendenbox der Solidarität ist eingerichtet.
1:24 [Investmentwatchblog] (D)
5 Privacies You Didn’t Know You Lost
We all know that privacy is a thing of the past, right? Pfff. The government spying on everyone? That’s yesterday’s news. But if you think you’ve heard it all when it comes to the obtrusive police state panopticon, you’ve got another thing coming.
23.03.2018
19:23 [WSWS] (D)
Google startet „Nachrichten-Initiative“ zur Zensur politischer Opposition
Google gab am Mittwoch seine Zusammenarbeit mit der New York Times, der Washington Post, der Financial Times und anderen großen Medienunternehmen bekannt. Deren Nachrichtenmonopol soll gestärkt werden, indem Google unabhängige Nachrichtenquellen blockiert.
20.03.2018
23:34 [Kyrillow`s Journal] (D)
Eintrag 28: Kapier’s Heiko, keiner respektiert dich!
Das Bundesaußenministerium hat versucht mein Twitter-Account abdrehen zu lassen. Twitter hat anständig reagiert.
14:03 [Radio Utopie] (D)
Richtig so: Hildburghausen verbietet Rechtsrock-Konzert 2018 in Themar
Wie kann es sein, dass das Konzert durch das Landratsamt Hildburghausen nur aus Gründen des Naturschutzes verboten werden kann und nicht wegen der im vergangenen Jahr gezeigten verfassungsfeindlichen Nazi-Symbole, als rund sechstausend Nazi-Anhänger ihrer faschistischen Gesinnung ungestört frönen konnten ohne dass die Polizei das Konzert aufgelöst hat?
19.03.2018
22:58 [Kritisches Netzwerk] (D)
Horst Seehofer als Innenminister: Präventive Ermittlungen „quasi gegen jeden“
Unter Seehofer wurde in Bayern ein Gesetz zur Aufrüstung der Polizei auf den Weg gebracht, das ihr nie da gewesene Kompetenzen für präventive Ermittlung gibt. Plant der neue Innenminister bald Menschen in der gesamten Bundesrepublik durch die Polizei überwachen zu lassen?
22:50 [DudeWeBlog] (D)
Der richtige Fingerschnips
Massenhypnose, Massenpsychose Teil 1: Geschlechter gegen Genderismus!
18.03.2018
2:58 [ARD] (D)
Die totale Überwachung: Seehofers Pläne für Deutschland
Für den neuen Bundesinnenminister Horst Seehofer gilt: "Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie." Ginge es nach ihm, würde der Entwurf eines neuen bayerischen Polizeigesetzes wohl bald in ganz Deutschland gelten.
17.03.2018
13:48 [Wunderhaft] (D)
Gilad Atzmon benötigt dringend Ihre sofortige Untersützung!
Ich bin vom Vorsitzenden der Campaign Against Antisemitism, Gideon Falter, beim Obersten Gerichtshof von England wegen Verleumdung verklagt worden. Ich habe entschieden diesen wichtigen Kampf für die Meinungsfreiheit aufzunehmen, obwohl dies das ernsthafte Risiko birgt mich und meine Familie in den Bankrott zu treiben.
16.03.2018
21:52 [Swiss Propaganda Research] (D)
Kurznotizen März 2018
Als der Schweizer Presseclub letzten November einen kritischen Anlass zu den Syrischen Weißhelmen durchführen wollte, intervenierte unter anderem ein britischer Nahost-Diplomat. Nun wurde aufgrund eines geleakten Protokolls bekannt, dass ebendieser Diplomat als Sekretär der sogenannten »Small American Group on Syria« fungiert, in der hochrangige Vertreter der westlichen Kriegsparteien ihre politisch-militärische Syrienstrategie koordinieren. Der Vorfall zeigt einmal mehr, auf welcher Ebene sichergestellt wird, dass Schweizer Medien zu geopolitischen Konflikten konform berichten...
13.03.2018
1:43 [Konjunktion] (D)
“Smarte Geräte”: Im Dienste der Strafverfolgungsbehörden
Bereits mehrfach habe ich über Fälle berichtet, in denen Informationen und Daten, die von sogenannten “smarten Geräten” aufgezeichnet wurde, bei Gerichtsverfahren eingesetzt wurden. Bislang wurden die gewonnen Daten von Amazon Echo und Co. immer erst durch die Behörden angefragt, wenn es zu Ermittlungen kam. Doch dies scheint sich gerade zu ändern. Denn die britische Polizei versucht gerade ein Programm zu implementieren, bei dem die Nutzer präventiv die Inhalte den Ermittlungsbehörden zur Verfügung stellen sollen.
09.03.2018
21:02 [Chaos Computer Club] (D)
CCC-Stellungnahme: Kein Hessentrojaner für den Geheimdienst
Die schwarz-grüne Regierung in Hessen plant ein neues Gesetz, das ihrem Landesgeheimdienst erlaubt, informationstechnische Systeme aller Art zu hacken. Solche staatliche Schadsoftware unterminiert die IT-Sicherheit strukturell, da ihre Entwicklung Anreize dafür setzt, Sicherheitslücken auf schwarzen Märkten zu handeln, anstatt sie zum Vorteil aller schließen zu lassen. Der Chaos Computer Club veröffentlicht seine Stellungnahme zum Hessentrojaner...„Staatliche Spionagesoftware wie der nun geplante Hessentrojaner nutzt Sicherheitslücken in alltäglicher Software“, erklärt Marco Holz...
06.03.2018
0:04 [Telepolis] (D)
Der Frieden von Afrin wird auch von der deutschen Politik bedroht
Offenbar im Interesse der deutschen Politik wird zunehmend gegen Symbole und Veranstaltungen kurdischer Organisationen repressiv vorgegangen.
04.03.2018
22:55 [Rubikon] (D)
Die ideologische Mobilmachung
Gegen die freie Meinungsäußerung ist endlich ein Kraut gewachsen. Nun arbeiten Forscher in Hildesheim und Antwerpen an einer umfassenden und automatisierten Zensurinfrastruktur.
16:38 [Wahrheitsbewegung.TV] (D)
Benjamin Fulford und Robert David Steele im Gespräch - Inokashira Park - Deutsch
Benjamin Fulford im Gespräch mit Ex-CIA Robert David Steele, über Lösungen, die zur Befreiung der Menschen aus der Jahrtausende alten Sklaverei, führen sollen.
3:29 [www.barth-engelbart.de] (D)
Das Imperium zensiert: Twitter, Facebook and so on …..es zensiert auch Rubikon
Den RUBIKON-Artikel „Lasst uns Syrien aufteilen!“ – der ein Dank Al Akhbar & RUBIKON geleaktes US-Geheimpapier unter dem Titel “Die geplante Zerschlagung Syriens” öffentlich macht, hat Facebook von der RUBIKON-Facebook-Seite gelöscht. Und Twitter, das nächste “soziale Netzwerk”? Die alltägliche Zensur - Twitter blockiert friedenspolitische Inhalte.
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