Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Ägyptische Revolution / Tunisia’s “jasmine revolution”

Was die Erde befällt, befällt auch die Söhne der Erde. Der Mensch schuf nicht das Gewebe des Lebens, er ist darin nur eine Faser. Was immer Ihr dem Gewebe antut, das tut Ihr Euch selber an. Könnt Ihr die Büffel zurückkaufen, wenn der letzte getötet ist?
  Chief Seattle, Häuptling der Duwamish
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24.06.2017
17:04 [Radio Utopie] (D)
Verfassungsänderung von Artikel 21: Parteiverbot durch die Hintertür
über eine manipulative Kontrolle der rechts-reaktionären „Alternative für Deutschland“ hinaus, dient diese Verfassungsänderung offensichtlich schlicht dem Machterhalt der den Staat beherrschenden, paneuropäisch-transatlantisch ideologisierten und strategisch kontrollierten „politischen Klasse“. Dabei umgeht diese in schamloser Weise selbst die anlässßlich des zweiten Verbots der „Kommunistischen Partei Deutschlands“ im Jahre 1956 gemachten Vorgaben des damals westdeutschen Verfassungsgerichts.
22.06.2017
15:21 [Netzpolitik.org] (D)
Dauerfeuer gegen das Grundgesetz – so treibt die Große Koalition das Land in den Überwachungsstaat
Bis zum bitteren Ende baut die große Koalition den Überwachungsstaat aus. Eine umstrittene Ausweitung wie den Staatstrojaner versteckt sie mittlerweile sogar in einem anderen Gesetz, damit es keine Debatte gibt. Ein Kommentar.
21.06.2017
19:34 [Radio Utopie] (D)
„Personenscanner mit Gesichtserkennungsfunktion“: Die Anzeigen von Digitalcourage gegen Real und Post
Im Zuge des Einsatzes von „Personenscannern mit Gesichtserkennungsfunktion“, einer Verarbeitung der Bildaufnahmen Betroffener durch das Programm „Adpack“ der Firma „Indoor“ und einer Weiterleitung der Aufnahmen an die Firma „Echion“, geht es konkret um den Verdacht auf Straftaten nach §§ 44, 43, 6b, 4, 33 und 11 Bundesdatenschutzgesetz.
20.06.2017
12:31 [Blauer Bote Magazin] (D)
Bana Alabed im Kinderparadies
Die Propagandastory um das kleine „Twittermädchen“ Bana Alabed aus Aleppo in Syrien, die ja mittlerweile auch einen „Fake-News-Prozeß“ nach sich gezogen hat, dürfte den meisten bekannt sein. In der Geschichte um ein angeblich auf Englisch twitterndes siebenjähriges arabischsprachiges Mädchen gibt es etliche Merkwürdigkeiten.
18.06.2017
16:17 [Youtube/Wecknachricht] (D)
Warum das Common Law Gericht notwendig ist - Peter Hofmann bei Wake News Radio/TV
Sonder-Sendung mit Detlev und Interview-Gast Peter Hofmann, Richter am GLCL, Dover
Zum Thema:
[GCLC] Die BAR Vermutungen
16:03 [Unser Politikblog] (D)
Eskalation des Syrien-Konflikts verhindern – Verfassungsbeschwerde eingereicht
Samstag, 17.06.2017, neue Verfassungsbeschwerde eingereicht von Menschenrechtsverteidigerin (i. S. v. Uno-Resolution 53/144) Sarah Luzia Hassel-Reusing, Gabriela Schimmer-Göresz und Wolfgang Effenberger, gegen Beschluss des Bundestags vom 09.11.2016 (Drs. 18/9960) über Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr.
13:24 [Der Spatz im Gebälk] (D)
Zwei Seelen, ach, in meiner Brust.
... Jetzt hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe das Gesetz zur Besteuerung der Kernbrennstäbe für „nichtig“ erklärt, weil es gegen das Grundgesetz verstößt. Abgesehen vom Image-Problem dürfte die Regierung diese Entscheidung sogar begrüßen. ...
15.06.2017
18:44 [Radio Utopie] (D)
Als das Bundesverfassungsgericht Deutschland zur elektronischen Kolonie erklärte
Im Jahre 2016 nun übertrugen Andreas Voßkuhle, Peter M. Huber, Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf, Peter Müller, Doris König und Ulrich Maidowski die Machtfülle der in 1968 unter Besatzungsrecht geschaffenen „Notstandsgesetze“ der damaligen „großen Koalition“ auf deren heutige Nachfolger. Und in Deutschland, wie es heute ist, eskalierten die Verfassungsrichter selbst die damalige antidemokratische und antiparlamentarische Auslegung des Grundgesetzes ein weiteres Mal.
11.06.2017
13:02 [junge Welt] (D)
Polizist fällt nach oben
Sebastian F.s Stiefvater Jörg S. macht Karriere. Zur Tatzeit leitete er das Polizeirevier Dessau-Roßlau. Zeugen sahen, wie er seinem Stiefsohn und dessen Expartnerin in der Woche vor deren Verhaftung beim Umzug half.
08.06.2017
11:45 [Telepolis] (D)
Höhere Strafen sollen Aufklärungsquote bei Einbrüchen erhöhen
Erhöhung des Strafmaßes erlaubt den Ermittlern die gerichtsfeste Funkzellenüberwachung
07.06.2017
14:05 [TauBlog] (D)
Pennelemente
Die Brennelementesteuer ist laut Urteil der Karlsruher Richter verfassungswidrig und damit nichtig. Sie ist im Jahr 2010 von Schwarz-Gelb beschlossen worden, um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke besser verkaufen zu können. ... Doch Kritik an Merkel und Schäuble bleibt wohl aus.
03.06.2017
21:10 [junge Welt] (D)
»Die Schüler wurden zu Boden gedrückt«
Polizei holt Afghanen aus Nürnberger Berufsschule. Gegen protestierende Klassenkameraden wendet sie Gewalt an. Gespräch mit Jens S.
01.06.2017
22:55 [Radio Utopie] (D)
Fall Asef, Nürnberg: Heimtücke eines verlogenen Polizeistaates
Nachdem Behörden und Polizei die nach eigenen Angaben lang geplante Abschiebung eines seit vier Jahren in Deutschland lebenden afghanischen Berufsschülers unbedingt vor den Augen seiner Mitschüler durchziehen wollen und dabei eine desaströse öffentliche Niederlage einstecken, behaupten sie nun, Asef N. hätte nach seinem von der Polizei gewaltsam gegen dreihundert junge solidarische Deutsche durchgeprügelten Abtransport auf der Polizeiwache angekündigt genau gegen diejenigen Attentate durchführen zu wollen die ihn gerade unter vollem Einsatz verteidigten.
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