Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Der Deutsche hält Parteien, die versuchen das umzusetzen was er selber für richtig hält, für linke Spinner.
  Volker Pispers
 20.10.17 21:47                      Postkasten |  Redaktionsstatut |  Impressum 

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18.10.2017
2:11 [junge Welt] (D)
Deckel drauf
Zum Feuertod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam
2:10 [junge Welt] (D)
Kartell des Vertuschens
Verbrannt im Polizeirevier: Staatsanwaltschaft Halle stellt Morduntersuchung im Fall Oury Jalloh ein, weil nichts zu ­ermitteln sei. Initiative will nach Strasbourg ziehen
15.10.2017
11:58 [Sputnik Deutschland] (D)
Schlinge um Gasleitungsnetz der Ukraine immer enger – Düsseldorfer Gericht gibt OPAL-Leitung frei
Die Transportkapazität auf der durch Ostdeutschland führenden Gaspipeline OPAL darf weiter versteigert werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am Mittwoch (11. Oktober) entsprechende Eilanträge gegen eine Versteigerung zurückgewiesen.
11.10.2017
20:12 [Sputnik Deutschland] (D)
AfD-Chef Hampel und „olle Kamellen“: Politisch motivierte Ermittlung vor der Wahl?
Armin-Paul Hampel, Chef der AfD Niedersachsen und neu gewählter Bundestagsabgeordneter, steht nach Durchsuchungen von Partei-Büros und seiner Privatwohnung unter Druck. Sputnik sprach exklusiv mit ihm. Er vermutet politische Motive kurz vor der Niedersachsen-Wahl. Derweil räumt auch die Staatsanwaltschaft ein: „Betrugsverdacht nicht bestätigt.“
09.10.2017
17:46 [RT Deutsch] (D)
Berlin: Nordkorea will Botschaftshostel nicht schließen
Inmitten Berlins liegt ein Stück Nordkorea. Den Betreibern des Botschaftshostels wurde auf Druck der deutschen Regierung durch die Botschaft gekündigt, aber Nordkorea weigert sich der Kündigung zu entsprechen, es fehle an einer rechtlichen Grundlage.
04.10.2017
17:14 [Internet - Law] (D)
Nutzung von WhatsApp illegal und müssen Eltern die Nutzung des Messengers unterbinden?
... das AG Bad Hersfeld geht davon aus, dass jeder Nutzer von WhatsApp durch die Nutzung des Messengers laufend Rechtsverletzungen begeht und, dass Eltern, deren minderjährige Kinder WhatsApp nutzen, verpflichtet sind, bei allen Kontakten, die im Adressbuch des Smartphones des Kindes gespeichert sind, schriftliche Zustimmungserklärungen für die Datenübermittlung an den Dienst einzuholen. ...
03.10.2017
18:04 [NachDenkSeiten] (D)
Funke-Freispruch – die Aufarbeitung der Finanzkrise ist ein einziger Skandal
Bis auf den Revisionsprozess gegen die HSH-Nordbank-Manager sind bislang sämtliche Prozesse mit Freisprüchen oder sehr milden Strafen ausgegangen. Obgleich es unstrittig ist, dass zahlreiche Banker mit hoher krimineller Energie Kollegen, Anleger und Aufsichtsbehörden täuschten und der Schaden alleine für den deutschen Staat bei mindestens 40 Mrd. Euro liegt, musste kein einziger Banker ins Gefängnis.
17:27 [News4Press] (D)
"Die nackte Willkür" - Polizei boykottiert G20-Aufarbeitung
Neuesten Schätzungen zu Folge wird die Aufarbeitung der G20-Ereignisse noch ein ganzes Jahr lang andauern.
02.10.2017
12:19 [Netzpolitik.org] (D)
Ab heute gilt das NetzDG – und das sind die Gefahren für die Meinungsfreiheit
Kein netzpolitisches Vorhaben der Großen Koalition ist auf so viel Empörung und Widerstand gestoßen. Am 1. Oktober tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft, die Gefahren für die Meinungsfreiheit bleiben trotz Nachbesserungen bestehen.
27.09.2017
9:44 [NDS] (D)
Auch bei uns ist der Ausnahmezustand nicht ausgeschlossen -Interview mit Peter Schaar
Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ Dieser Auffassung ist der ehemalige Bundesdatenschützer Peter Schaar, der gerade das Buch Trügerische Sicherheit: Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt, veröffentlicht hat.
24.09.2017
16:22 [Telepolis] (D)
Vertuschung 2.0: Im Fall Amri erlebt man dieselben Methoden wie beim NSU-Skandal
Der Untersuchungsausschuss in Berlin ist mit massiven Widerständen seitens der Polizei konfrontiert
22.09.2017
13:22 [Luftpost] (D)
Air Base Ramstein und das Völkerrecht – Alles erlaubt?
Wir veröffentlichen den Vortrag "Air Base Ramstein und das Völkerrecht – Alles erlaubt?", den Rechtsanwalt Otto Jäckel am 08. September 2017 in der Versöhnungskirche in Kaiserslautern im Rahmen des "Internationalen Kongresses zu Militärbasen und ihrer geostrategischen Bedeutung für weltweite Kriege" gehalten hat – mit dem Anschreiben des Autors.
20.09.2017
21:00 [eRecht24] (D)
Urteil: Facebooks Like-Button auf Webseiten kann abgemahnt werden
... Der Facebook Like Button, der sich auf Millionen von Webseiten finden lässt, könnte jetzt zu massenhaften Abmahungen bei Webseitenbetreibern führen. Das LG Düsseldorf hat nämlich entschieden, dass diese Funktion gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt. ...
14:26 [Telepolis] (D)
NSU-Prozess: Die Bundesanwaltschaft zerstört den Rechtsstaat
Wie im falschen Film: Mit ihrem manipulativen Verhalten täuscht die zentrale Strafverfolgungsbehörde Gericht und Öffentlichkeit - Ein Kommentar
19.09.2017
22:10 [Junge Welt] (D)
»Das war total psycho«
Augenzeugenberichte über Polizeigewalt beim G-20-Gipfel im Hamburger DGB-Haus
13.09.2017
23:50 [myheimat] (D)
G20-Geschichte: Interview mit Christiane Schneider, Jan van Aken und Andreas Gerhold
Im Zuge meiner Berichterstattung zu den Ereignissen des G20-Gipfels traf ich Menschen, Akteure, Politiker und Verantwortliche und bat um ihre Sicht der Dinge zu den Geschehnissen rund um den G20-Gipfel. Jan van Aken (DIE LINKE) und Christiane Schneider, ebenfalls Linkspartei sowie Andreas Gerhold von den PIRATEN waren drei der Befragten.
07.09.2017
12:19 [Junge Welt] (D)
Kriegsgeräteinkäufer des Tages: Berliner Senat
Die »rot-rot-grüne« Regierung Berlins ist auf Shoppingtour. Wie die Senatsverwaltung des Inneren auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Burkard Dregger bekanntgab, beschafft die Polizei Berlin derzeit zwei gepanzerte Fahrzeuge, darunter einen sogenannten Survivor. Dieses kugelsichere Kriegsfahrzeug wird vom Düsseldorfer Waffenhersteller Rheinmetall hergestellt.
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