Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Viele haben aus Täuschungen und falschen Wundern ein Geschäft gemacht und führen die törichte Menge hinters Licht.
  Leonardo Da Vinci
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20.09.2019
13:47 [middleeasteye] (E)
Kamila Shamsie stripped of German literary prize over support for BDS
British-Pakistani author tells MEE jury for Nelly Sachs Prize, awarded by city of Dortmund, has `bowed to pressure`, after decision to award her prize is reversed
19.09.2019
1:28 [ND] (D)
SUV-Verbot: Partner in jeder Lage
Deutschland ist ein »Schnarchland«. Findet der BDI-Präsident. Weil die Deutschen nicht ohne schlechtes Gewissen SUV fahren dürften. Er wünscht sich zudem den kalkulierbaren Politikertypus. Damit ein SUV-Fahrverbot chancenlos ist.
18.09.2019
19:33 [German Foreign Policy] (D)
Deutsche "Stabilitätsinteressen" - Ausbildungsprogramme
Mehrere führende Abgeordnete im Deutschen Bundestag dringen auf die Wiederaufnahme deutscher Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Das sei nötig, da "der Selbstschutz Saudi-Arabiens ... in unserem eigenen Stabilitätsinteresse" liege, behauptet nach dem jüngsten Angriff auf saudische Ölförderanlagen der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt. Während die Bundesregierung sich der Forderung noch verweigert, bildet die Bundeswehr saudische Offiziere aus; die Bundespolizei bereitet sich auf die Wiederaufnahme eines Trainingsprogramms für saudische Grenzbeamte vor.
19:14 [Unsere Zeit] (D)
Im Bild - Cem Özdemir
Wer grün wählt, wählt Krieg. Das sollte seit dem NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien mit deutscher Beteiligung vor zwanzig Jahren zum Allgemeinwissen gehören.
13.09.2019
21:48 [RT] (D)
Joshua Wong in Berlin: Deutschlands Flirt mit Radikalen
Ob UÇK im Kosovo, islamistische Extremisten in Syrien, Ultranationalisten in der Ukraine, Juan Guaidó in Venezuela oder nun Joshua Wong in Hongkong: Sie wurden bzw. werden alle von Deutschland unterstützt, und sie gehören alle zu den radikalsten Vertretern einer Opposition.
21:44 [German Foreign Policy] (E)
The Chinese Opposition`s Foreign Hub - Smash China
With its professionally choreographed reception of Hong Kong activist Joshua Wong, Berlin is presenting itself to the international public as the Chinese opposition`s foreign hub. Wong was personally welcomed in Berlin by the Foreign Minister, and, he demanded at the Federal Press Conference that action be taken against China.
12.09.2019
13:39 [German Foreign Policy] (D)
Die Auslandszentrale der chinesischen Opposition - China zerschlagen
Mit einem groß inszenierten Empfang für den Hongkonger Aktivisten Joshua Wong präsentiert sich Berlin vor der Weltöffentlichkeit als Auslandszentrale der chinesischen Opposition. Wong wurde in Berlin vom Außenminister persönlich begrüßt; er stellte seine Forderung, Maßnahmen gegen China zu ergreifen, in der Bundespressekonferenz vor. In Deutschland hatten schon zuvor zwei Männer aus Hongkong Asyl erhalten, die für die Abspaltung der Stadt von China eingetreten sind und wegen ihrer Beteiligung an gewalttätigen Krawallen vor Gericht gestellt werden sollten. Bereits seit Jahrzehnten haben in der Bundesrepublik Verbände uigurischer Separatisten ihren Sitz, darunter einer, dem vorgeworfen wird, in die Vorbereitung pogromartiger Ausschreitungen involviert gewesen zu sein, denen im Juli 2009 fast 200 Menschen zum Opfer fielen.
11.09.2019
20:46 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Frank-Walter Steinmeier hat in Polen vor allem die USA hofiert.
Aus welchem Anlass? War das nötig, Herr Steinmeier? Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Ihr persönlicher Auftritt in Wieluń und Warschau vor zwei Tagen war zwar nicht so eindrücklich wie der spontane Kniefall von Willy Brandt am 7. Dezember 1970 in Warschau. Es ehrt Sie aber sehr, dass Sie anlässlich der Erinnerungsfeiern an den Angriff Nazi-Deutschlands auf Polen vor 80 Jahren Klartext gesprochen und die grosse Schuld Deutschlands am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges ungeschminkt eingestanden haben....Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, haben mit der stillschweigenden Akzeptanz, dass zu diesem Anlass, an dem gemäss Ihrer eigenen Ansprache Staatsvertreter aus 40 Ländern (!) anwesend waren, ausgerechnet Russland aber nicht eingeladen war, allerdings keinen Beitrag zu einem «Wunder der Versöhnung» geleistet.
20:23 [NachDenkSeiten] (D)
Grün ist die Farbe der Hoffnungslosigkeit – Habeck als kalter Handelskrieger und Özdemir in den Startlöchern
Immer noch setzen viele eigentlich progressiv denkenden Menschen ihre Hoffnung auf eine bessere Politik in die Grünen. Wie sinnlos diese Hoffnung ist, erleben wir jedoch in so steter Regelmäßigkeit, dass man mit der Protokollierung kaum nachkommt. So auch in dieser Woche – zunächst empfahl Grünen-Hoffnungsträger Robert Habeck in einem WamS-Interview einen Huawei-Ausschluss beim 5G-Netzausbau und dann verkündete auch noch ausgerechnet Cem Özdemir seine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Die Zeichen stehen mehr denn je auf Schwarz-Grün, für progressive Hoffnungen wird da kein Platz sein.
20:21 [German Foreign Policy] (E)
Protests in Hong Kong (II) - A Classical Escalation Strategy
Monday evening, activist Joshua Wong arrived in Berlin from Hong Kong for talks with German politicians, including Foreign Minister Heiko Maas. Wong represents an opposition party that calls for a referendum, including a vote on Hong Kong`s future secession from China. Just before his trip to Berlin, demonstrators rallied on Sunday in front of the US consulate in Hong Kong calling on US President Trump to intervene in their favor with the city authorities.
29.08.2019
14:32 [NachDenkSeiten] (D)
„Geld arbeitet nicht“ – eine wichtige Ergänzung zur Debatte über die Vermögensteuer und die Missachtung von Steuerprivilegien für Spekulanten und große Vermögen
Gestern war in den NachDenkSeiten dieser Artikel – “Vermögensteuer Ja, aber warum bleiben die Steuerprivilegien und Spekulationsgewinne außen vor? Da wäre viel mehr zu holen.” – erschienen. Das veranlasste den Autor des Buches „Geld arbeitet nicht“, Hauke Fürstenwerth, einschlägige Passagen seines 2007 erschienenen Buches zu schicken. Danke vielmals. Die dort beschriebenen Steuersenkungen für die großen Vermögen und ihre Verwalter und die Verfilzung mit der Politik sind ausgesprochen interessant und leider überhaupt nicht veraltet. Deshalb geben wir Ihnen hiermit den gesamten Text des einschlägigen Kapitels zur Kenntnis. Dies zu lesen, lohnt sich.
28.08.2019
18:24 [German Foreign Policy] (D)
Angriff auf die Ein-China-Politik (I) - Taiwans Abspaltung gefordert
Ein Abgeordneter aus dem Bundestag plädiert nach Gesprächen mit dem taiwanischen Außenminister für einen Bruch mit der Ein-China-Politik und für die Anerkennung Taiwans als eigenständiger Staat. Die westlichen Mächte sollten sich zudem bemühen, Taiwan zur Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen zu verhelfen, forderte kürzlich der FDP-Abgeordnete Ulrich Lechte, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Parlaments, bei einem Aufenthalt in Taiwans Hauptstadt Taipeh.
19.08.2019
0:33 [Anti-Spiegel] (D)
Lobbyismus in Deutschland: Wie Politiker ganz legal gekauft werden können
In diesen Tagen wurde mal wieder veröffentlicht, was unsere Bundestagsabgeordneten nebenbei noch so verdienen. Und wer genauer hinschaut, dem wird dabei Angst und Bange, denn von Unabhängigkeit sind die Abgeordneten weit entfernt.
10.08.2019
8:56 [Telepolis] (D)
Fresenius statt Daimler
Sozialstaats-Kolonialismus als Hintergrund der Bertelsmann-Antikrankenhaus-Studie
19.07.2019
12:28 [RT] (D)
Studie der Bertelsmann Stiftung empfiehlt Schließung kleiner Krankenhäuser und erntet Kritik
Die Bertelsmann Stiftung hat sich mit den Krankenhäusern in Deutschland beschäftigt und kommt zu dem Ergebnis, dass es den kleinen Kliniken an Know-how mangelt und eine Vielzahl geschlossen werden sollte. Die Bundesärztekammer kritisiert die Forderungen.
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