Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Die gedankenlose Anbetung ist leichter als das durchdachte Urteil.
  Anton Friedrich Thibaut
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20.07.2018
17:53 [gegen-hartz.de] (D)
Hartz IV Teilhabechancengesetz: Die Zwangsarbeit für ALG II-Bezieher kommt
Mit der großspurig als „Teilhabechancengesetz“ (10. SGB II-ÄndG) betitelten Änderung des SGB II wird de facto die Zwangsarbeit für ALG II-Bezieher eingeführt und legitimiert. Danach sollen „sehr arbeitsmarktferne“ Personen, welche seit sechs Jahren ALG II erhalten, für die Dauer von 5 Jahren zwangsweise einem Arbeitgeber zugewiesen werden.
17:52 [gegen-hartz.de] (D)
178 Millionen Euro Hartz IV Beziehern geklaut
In den letzten vergangenen zehn Jahren hat das Jobcenter eine stolze Summe von über 2 Milliarden EUR wegen verhängter Sanktionen einbehalten. Allein im Jahr 2017 wurden durch Sanktionierungsmaßnahmen 178 Millionen EUR einbehalten.
17:52 [Junge Welt] (D)
Auf Null gekürzt
Wie würden Sie das überleben? Von einer mittelalterlichen Strafe namens »Hartz-IV-Vollsanktion«. Würden Sie es gutheißen, wenn einem Mörder das Essen entzogen würde? Nein? Und doch wird diese Strafe in unserem Land rund 80.000 Mal im Monat verhängt, gegen unbescholtene Bürgerinnen und Bürger. Warum?
12.07.2018
1:43 [Neues Deutschland] (D)
Der Mindestlohn ist kein Hotspot
Kürzlich war es wieder so weit: Der Mindestlohn wurde erhöht. Mathematisch kann man tatsächlich von einer Erhöhung sprechen: Um 35 Cent soll er 2019 steigen und um weitere 16 Cent 2020. Dann liegt er bei 9,35 Euro in der Stunde. Gefühlt stellt das freilich keine Erhöhung dar, wenn man bedenkt, dass er im Januar 2015 mit 8,50 Euro an den Start ging. Damals wurde er schon als zu niedrig beziffert und in fünf Jahren wird er gerade mal 85 Cent, also exakt zehn Prozent, zugelegt haben.
1:40 [Marx 21] (D)
Mieten, Wohnungsmarkt und Kapitalismus: Der Ausverkauf der Städte
Explodierende Mieten und wachsende Wohnungsnot: Der neoliberale Umbau der Städte bedroht immer mehr Menschen. Um sich ihm wirksam entgegenzustellen, sollte man die Ursachen dieser Entwicklung kennen. Über 10.000 Zwangsräumungsklagen pro Jahr werden in Berlin eingereicht. Eine Studie der Humboldt-Universität macht den Gipfel des Verdrängungseisbergs sichtbar: Wer die Miete nicht mehr aufbringen kann, wird von der Staatsgewalt geräumt – und das immer häufiger. Doch meist kommt Verdrängung ohne Gerichtsvollzieher aus.
07.07.2018
15:39 [Miese Jobs] (D)
Befristete Beschäftigung erreicht neuen Höchststand
Die anhaltend gute konjunkturelle Entwicklung schlägt sich in steigender Erwerbstätigkeit und auch in der Zunahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung nieder. Die Kehrseite der Medaille: Auch die atypische Beschäftigung weitet sich aus, wie am aktuellen Beispiel Berlins studiert werden kann. In diesem Zusammenhang ist besonders auffällig, dass die Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse nicht nur nicht zurückgeht, sie steigt bundesweit dermaßen kräftig an, dass im Jahr 2017 ein neuer Höchststand erreicht worden ist.
05.07.2018
23:30 [Kritisches Netzwerk] (D)
Frauenhäuser in NRW müssen 20 % mehr Hilfsgesuche ablehnen
Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, werden auch in Dortmund weiterhin im Stich gelassen. Im vergangenen Jahr haben die Frauenhäuser in NRW 20 Prozent mehr Hilfsgesuche ablehnen müssen als im Vorjahr. 2017 mussten in Dortmunder Frauenhaus 474 Anfragen von Frauen mangels Platz abgewiesen werden, 2016 waren es noch 320. Das Dortmunder Frauenhaus hat bei einer Einwohnerzahl in der Stadt von rund 600.000 nur 213 Plätze und 2 Notbetten für Frauen, die Opfer von Gewalt wurden.
01.07.2018
23:11 [RT] (D)
Neues aus den Unterklassen: Gängelapparat auf Kosten von Arbeitern und Erwerbslosen
Von Susan Bonath - Wer seinen Job verliert, hat in Deutschland nichts zu lachen. Am Arbeitsmarkt tobt der Konkurrenzkampf. Mit repressiven Methoden sorgen Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter für Nachschub im boomenden Niedriglohnsektor. Dafür blechen müssen die Betroffenen selbst. Seit Wochen geht es immer wieder durch die Medien: Das Finanzpolster der Bundesagentur für Arbeit (BA) wächst und wächst.....Aus dem Budget bestreitet die Behörde einen Teil ihrer laufenden Verwaltungskosten und speist darüber hinaus ihren Versorgungsfonds für Pensionäre.
27.06.2018
13:46 [O-Ton Arbeitsmarkt] (D)
Hartz-IV-System: Wenn die Zahlen zu Sanktionen durcheinandergeraten
Über 135.000 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger hätten Jobcenter im Jahr 2017 ausgesprochen, so die Hannoversche Allgemeine am 24.06.2018. Eine Falschmeldung, wie ein Blick in die Statistik der Bundesagentur für Arbeit verrät. Diese zählte für 2017 insgesamt knapp 953.000 neu verhängte Sanktionen.
11:21 [O-Ton Arbeitsmarkt] (D)
Leistungsverzicht: Mindestens ein Drittel verzichtet auf Hartz-IV-Anspruch
Freiwilliges Leben unter dem Existenzminimum – was widersinnig klingt ist für etliche Menschen in Deutschland Realität. Studien gehen davon aus, dass zwischen 34 und 50 Prozent der Menschen, die eigentlich Hartz-IV-Leistungen beziehen könnten, auf ihren Anspruch verzichten. Unter den Erwerbstätigen sind es Schätzungen zufolge sogar bis zu zwei Drittel der Anspruchsberechtigten.
16.06.2018
18:50 [Sputnik Deutschland] (D)
DDR-Rente: „Fiese GroKo: Erst Versprechen, dann brechen“ – Menschen im Osten sauer
Im Osten haben aktuell über 1,3 Millionen Menschen Anspruch auf Zusatzrenten aus DDR-Zeiten. Die ostdeutschen Bundesländer kostet das jährlich etwa 2,8 Milliarden Euro. Der Bund beteiligt sich auch künftig nicht an diesen Kosten. „Das ist mal wieder typisch GroKo", kritisieren aktuelle und frühere Spitzenpolitiker der Linken gegenüber Sputnik.
14.06.2018
3:39 [Neues Deutschland] (D)
… dann klappts auch mit dem Nachwuchs
Als Jens Spahn vor Wochen großkotzig verkündete, er gehe jetzt den Pflegenotstand an, indem er 8000 neue Stellen schaffe, erntete er – wie immer, wenn er den Mund aufmacht – rege Kritik. 8000 neue Pfleger und Pflegerinnen seien viel zu wenig. Ebenso sollten die neuen Stellen mit ausländischen Arbeitnehmer_innen besetzt werden. Dies gefiel nicht allen.
13.06.2018
13:13 [Querdenkende] (D)
Armut bedeutet stets Gewalt auf leisen Sohlen
Sozialstaaten am Ende – der Reichtum verteidigt seinen Stand. Noch können die Bedürftigen sich hierzulande einer sozialrassistischen Hartz-IV-Regelung erfreuen, die politische Gesetzgebung sieht keine Kürzungen auf Null vor. Es fragt sich nur, wie lange noch. Meinen Sie tatsächlich, der einmal angehäufte Reichtum wird ein Stückchen von seinem riesigen Kuchen abgeben wollen? Bisher wäre das eine einmalige Geste in der Geschichte der Menschheit. Das Gegenteil war stets der Fall, außer, es wurde den Privilegierten mit Gewalt ihr Hab und Gut enteignet zum Wohle des darbenden Volkes.
08.06.2018
22:40 [Neulandrebellen] (D)
Arbeitsrecht – eine wahre Revolution!
Ist das eigentlich normal, dass man sich als Aufwiegler fühlen muss, nur weil man das anspricht, was jemanden zusteht? Auf die rechtliche Lage verweisen: Das scheint revolutionär zu sein in dieser Demokratie der vorauseilenden Anbiederung. Linker Geist hat heutzutage viel Konservatives an sich.
21.05.2018
21:24 [Aktuelle Sozialpolitik] (D)
Die Ambivalenz der "Ein-Euro-"Arbeit im Knast und die seit Jahren offene Frage der Rentenversicherung von Strafgefangenen
...Und immer wieder geht es beim Thema Strafvollzug um Arbeit. Um die Arbeit im Knast. Und das ist eine höchst ambivalente Angelegenheit.
21:24 [Aktuelle Sozialpolitik] (D)
Immer mehr kranke Arbeitnehmer werden in die Rente abgeschoben. Eigentlich sollte es anders sein. Ist es aber nicht
Es gibt so einfache Grundsätze, hinter denen nicht nur eine individuelle, sondern auch eine gesellschaftlich sinnvolle Logik steht. "Rehabilitation vor Rente" ist so ein Leitsatz, dessen Befolgung mehr als gut begründet wäre. Bevor die Menschen in den vorzeitigen Rentenbezug abgeschoben werden, sollte man möglichst alles versuchen, um sie nach einer Erkrankung oder einem Unfall wieder in das Erwerbsleben einzugliedern. Selbst wenn man das gar nicht aus individueller Sicht betreibt, gibt es gute volkswirtschaftliche Argumente für ein solches Vorgehen.
21:23 [Kritisches Netzwerk] (D)
Wenn man die Leiharbeiter fragt ...
Leiharbeit hat einen schlechten Ruf. Und das zu Recht, wie Arbeitsmarktanalysen regelmäßig zeigen. Fragt man aber die Betroffenen selbst, so kommen über die strukturellen Missstände hinaus negative Erfahrungen am Arbeitsplatz ans Licht, die einen zusätzlichen Beitrag zur überdurchschnittlich hohen Unzufriedenheit von Leiharbeitsbeschäftigten leisten.
11:48 [junge Welt] (D)
Rotlicht: Bundesagentur für Arbeit
Die Bundesagentur für Arbeit muss weit mehr Aufgaben erfüllen, als Jobs zu vermitteln. Vor allem ist sie Verkünderin der frohen Botschaft: Jeder, der wolle, finde heute seinen Ausbeuter.
17.05.2018
18:01 [RT Deutsch] (D)
Neues aus den Unterklassen: Deutschlands Straßenkinder
Von Susan Bonath - Streetworker warnen vor einem massiven Anstieg der Jugendobdachlosigkeit in Deutschland in den kommenden drei Jahren. Besonders Heimkinder seinen betroffen. Das Bundesfamilienministerium allerdings fühlt sich nicht für sie verantwortlich.
12.05.2018
2:41 [RT Deutsch] (D)
Gewerkschaften: Niedriglohnsektor in Deutschland der größte in Westeuropa
Unsicherheit in der Arbeitswelt, Niedriglöhne und atypische Beschäftigung nehmen weltweit zu. Ausgerechnet Deutschland hat den größten Niedriglohnsenktor Westeuropas. Zurückzuführen seien diese Entwicklungen vor allem auf die Politik, so eine Studie des DGB.
07.05.2018
11:30 [Querdenkende] (D)
Hartz IV: Wenn Promis keine Ahnung haben
Hatten noch nach sechszehn Jahren Kohl-Regierung etliche hoffnungsfroh der rot-grünen Ablösung entgegengeblickt, wurden sie eines Besseren belehrt, nachdem die sozialrassistische Hartz-IV-Gesetzgebung sie vor vollendete Tatsachen stellte. Besonders der Slogan „Fördern und Fordern“ sorgte mit Nachdruck für entsprechende Irritationen, beflügelte den Aufruf zur Zwangsarbeit, Gängelung und Hetze.
11:24 [Unsere Zeit] (D)
Asoziale Regierungspolitik
Der gegenwärtig Millionen Menschen zugemutete gesetzliche Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde reicht in 19 der 20 größten bundesrepublikanischen Städte nicht für ein Leben oberhalb des Existenzminimums aus. Sie sind daher zusätzlich auf staatliche Unterstützung angewiesen. Dies trotz einer 37,7-Stunden-Arbeitswoche Maloche.
04.05.2018
16:32 [Neulandrebellen] (D)
Als ich noch fauler Arbeitsloser war
Langzeitarbeitslose sind faul? Irrtum: Das sieht oft nur so aus. Dahinter steckt aber etwas völlig anderes. Ich sah auch auf diese spezielle Weise ziemlich faul aus, als ich noch langzeitarbeitslos war. Über Lähmung, Sozialphobie und spätbiedermeierliche Harmoniedekadenz.
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